Barclays wurde kürzlich von der britischen Regierung über zwei Fälle der “Steuerumgehung” zur Steuerumgehung beschuldigt. Dadurch entgingen dem britischen Finanzministerium rund 500 Millionen Pfund Einnahmen und das wäre nicht zu dulden.
Nun ist es meines Erachtens kein Problem, wenn der Gesetzgeber einem Steuerschlupfloch einen Riegel vorschiebt, in dem es solche Praktiken für die Zukunft unterbindet. Doch was geschieht mit der Rechtssicherheit, wenn wie in diesem Falle retrospektive, also rückwirkend die Anwendung durch die Bank für unzulässig erklärt wird?
Das Finanzministerium sagte, dass auch die “aggressive Steuervermeidung” durch Entwicklung systematischer Steuerverkürzung in der Vergangenheit blockiert werden könne.
Ohne ins Detail gehen zu wollen, ging es um eine Praxis der Bank zur Vermeidung von Körperschaftsteuer, in dem Barclays ihre eigenen Schulden aufgekauft hatte. Im zweiten Fall ging es um die “Erstattung” von Steuern, die nicht bezahlt wurden.





